Am Wochenende können bei sonnigem Wetter wieder viele Menschen auf dem Fahrrad die schöne Natur unserer Region genießen. Da trübt es die Stimmung, wenn man am Kreisverkehr in Kiekebusch landet und von dort aus auf der Straße neben rasenden Autos den Verkehr ausmanövrieren muss. Ein Radweg entlang der L 402 zwischen besagtem Kreisverkehr und Miersdorf ist schon lange in der Diskussion, doch es geht nicht voran. Auch mir dauert das zu lange.
Deswegen stellte icheine mündliche Anfrage an die Landesregierung, in der ich die Wichtigkeit des Radwegs betonte. Der Radweg soll die Gemeinden Zeuthen und Schulzendorf mit dem restlichen Radwegenetz und dem geplanten Radschnellweg von Königs Wusterhausen über den BER bis nach Berlin verbinden. Er ist auch wichtiger Teil des neuen Radverkehrskonzeptes 2030 des Landkreises Dahme‑Spreewald.
Nach der Auskunft des Ministers für Infrastruktur und Landesplanung (MIL), Guido Beermann (CDU), wird der Radweg an der L 402 aber in den nächsten Jahren nicht umgesetzt werden können. Er wies aber darauf hin, dass die Gemeinde Zeuthen das Bundesförderprogramm „Stadt und Land“ zur Finanzierung nutzen und die Sache selbst in die Hand nehmen könne. Dazu stellt der Bund 600 Mio. Euro für den Bau von Radverkehrsinfrastruktur bereit. Doch hier besteht ein grundsätzliches Problem bei der Verteilung der Fördergelder:
Viele Kommunen würden gerne bauen, und brauchen dazu aber Gelder aus den zahlreichen Förderprogrammen, die es ja schon gibt. Dieses Geld, das sozusagen in Sichtweite bereitliegt, dürfen sie aber nicht nutzen, weil das Land sagt, es würde sich schon irgendwann kümmern. Hier beißt sich die Katze selbst in den Schwanz. Das Problem wäre mit einer kleinen Änderung der Richtlinie schnell gelöst. Der Minister hat mir versprochen, sich das nochmal genau anzuschauen.
Ich werde mich natürlich weiterhin mit dem Thema befassen:
Wir haben auf kommunaler Ebene so viele tolle Ehrenamtliche, die sich für ein gutes Radwegenetz einsetzen. Das finde ich super, denn solche Radwege sind wichtig für unsere Gesundheit, unser Klima und sie sollen eine größere Rolle im Nahverkehr spielen.
