In einer kürzlich von mir gestellten Kleinen Anfrage (Drucksache 7/9907) an die Landesregierung ging es um die Situation in der Ausreisesammelstelle der Zentralen Ausländerbehörde (ZABH) am Flughafen BER.
Laut den Angaben der Landesregierung wurden im Jahr 2023 sowie im bisherigen Jahr 2024 insgesamt mehrere hundert Personen in der Ausreisesammelstelle untergebracht. Diese Personen befanden sich aus verschiedenen rechtlichen Gründen dort. Auffällig ist, dass die Zahl der Untergebrachten vor allem in den Wintermonaten anstieg.
Interessant ist zudem, dass es für das Jahr 2023 elf und für das Jahr 2024 bislang fünf Chartermaßnahmen gab, bei denen die Einrichtung als Sammelpunkt genutzt wurde. Dies zeigt, dass die Ausreisesammelstelle nicht nur als reine Unterkunft, sondern auch für Rückführungsmaßnahmen eine wichtige Rolle spielt.
Die Antwort der Landesregierung thematisiert auch die geplanten Bauvorhaben am Flughafen BER. So ist der Beginn der Bauarbeiten für das neue Behördenzentrum in der ersten Hälfte des kommenden Jahres geplant, mit einer Fertigstellung bis 2027. Das Zentrum soll in unmittelbarer Nähe zum bestehenden Gebäude der ZABH errichtet werden.
Mehr dazu im Artikel vom Tagesspiegel und in meiner kleinen Anfrage:
