Heute wurde im Rechtsausschuss die bundesweite Großrazzia gegen Verfasser frauenfeindlicher Hetze und Postings vom 7. März 2024 thematisiert. Es handelte sich dabei um eine koordinierte Aktion vom Bundeskriminalamt in Zusammenarbeit mit den betroffenen Landeskriminalämtern. In elf Bundesländern, darunter auch Brandenburg, wurden gezielt Durchsuchungen sowie Vernehmungen bei Beschuldigten vorgenommen.
Hass gegen Frauen passiert täglich im Internet. Das besorgt mich. Hier muss der Rechtsstaat konsequent durchgreifen. Koordinierte Großrazzien wie die vom 7. März 2024 leisten dabei einen wichtigen Beitrag und werden von uns ausdrücklich begrüßt.
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